Vom Ende deutscher Kanzler – SZ

Vom Ende deutscher Kanzler
Merkels Ende am Galgen selbsternannter, deutscher Patrioten ? : Unwahrscheinlich.
Staatsanwalt gibt OK. Galgen für die Kanzlerin erlaubt. – Bild Zeitung.de

Bismarkhttps://s14-eu5.ixquick.com/cgi-bin/serveimage?url=https%3A%2F%2Fi1.wp.com%2Fsciencefiles.org%2Fwp-content%2Fuploads%2F2017%2F03%2Fstars__stripes__hitler_dead-news.jpg%3Fresize%3D299%252C438%26amp%3Bssl%3D1&sp=cf0b0fd88b3be5334ebcdd1328c7ba22Das Original: Auf der Pegida Demonstration im Oktober 2015 in Dresden wurde ein selbst gezimmerter Galgen hochgehalten.
Kaisers Lotse geht. – Des Papstes Freund tot. – Missionarin betrog die junge Demokratie.

(…) Die Staatsanwaltschaft Chemnitz habe daran nichts auszusetzen, hieß es. Den Tatbestand der Volksverhetzung oder Aufforderung zu einer Straftat sehe sie als nicht gegeben. Der Verkauf dürfe weitergehen. Die Ermittlungen wurden demnach eingestellt (Az. 250 Js 28707/17). Die Galgen seien Kunst, nicht ernst gemeint, heißt es aus den Reihen von Pegida.

Ein Anhänger der Bewegung hatte bei einer Demonstration im Oktober 2015 in Dresden eine Galgenattrappe mit sich herumgetragen. Daran baumelten Pappschilder mit der Aufschrift „Reserviert Angela ‚Mutti‘ Merkel“ und „Reserviert Siegmar ‚das Pack‘ Gabriel“. Der Galgen hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.  ….

Auszug:
Prolog. Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Rechteinhaber. Alle Rechte vorbehalten.

Vorwort zur Neuauflage

Weshalb – nach fast 50 Jahren – eine Neuauflage von Karlheinz Deschners Werk ›Mit Gott und den Faschisten‹?

Weil es sehr aktuell ist. Weil es völlig zu Unrecht Gefahr läuft, in Vergessenheit zu geraten. Weil es einen Verdrängungsprozeß, nein, die gezielte Desinformations-Politik des Vatikan stört. Es erinnert an die Kollaboration des Vatikan nicht nur mit Hitler, dem wohl größten Verbrecher aller Zeiten, sondern auch mit Mussolini, Franco und dem wenig bekannten Pavelic, Faschistenführer in Kroatien und zusammen mit Kardinal Stepinac verantwortlich für das Konzentrations- und Vernichtungslager Jasenovac, über dessen Existenz heute nur noch wenige Bescheid wissen.

Weil das Lügengeflecht des Vatikan entlarvt wird, der sich seit einigen Jahrzehnten als Widerstandsorganisation gegen die Hitlerei aufzuspielen versucht, obwohl doch Pius XII. laut Kardinal Faulhaber ‚der beste Freund, am Anfang sogar der einzige Freund des neuen Reiches gewesen war‘, gerade in der labilen Anfangsphase des Nationalsozialismus, als die Geschichte noch einen ganz anderen Verlauf hätte nehmen können! Weil es eben kein Mode-Buch ist, das aus Gefälligkeitsgründen einen Meinungstrend bedient, sondern präzise und detailreich historische Fakten präsentiert, zusammenfaßt und daraus für jeden nachvollziehbare Schlußfolgerungen zieht. Daniel Jonah Goldhagen hält es offenbar für unnötig, in seinem Buch ›Die katholische Kirche und der Holocaust‹ Deschner überhaupt zu zitieren, obwohl dieser doch schon fast 40 Jahre früher mit viel weniger Tinte weit mehr zu berichten weiß. Und weil es sich dabei auch noch spannend liest, wie ein Roman, in dem doch jede Zeile stimmt, und jeder Leser nach der Lektüre wesentlich klüger und aufgeklärter ist als zuvor; vielleicht auch schockiert ist über das Ausmaß der Kollaboration zwischen den Nazis, allen Faschisten und dem Vatikan! Kurz, weil es eine Geschichtslüge entlarvt. Die Lüge vom katholischen Widerstand.

Vergessen wir nicht, daß es die Französische Revolution war, welche die katholische Kirche in ihre Schranken verwies und damit ihrer feudalen Macht – wenn auch leider nur sehr halbherzig – ein Ende setzte. Dennoch verurteilte die spanische Inquisition den letzten Ketzer – den Schullehrer Caetano Ripol – am 26. Juli 1826 zum Tod am Galgen und zur ’symbolischen Verbrennung‘, fast ein halbes Jahrhundert nach dem Sturm auf die Bastille! In deren Folge besetzten napoleonische Truppen Ende des 18. Jahrhunderts den Kirchenstaat – der aus blutigen Kriegen hervorgegangen war und mit einer gefälschten Urkunde legitimiert wurde, der sogenannten ‚Konstantinischen Schenkung‘ –, verhafteten Pius VI. und führten ihn als Gefangenen nach Valence ab. Der Wiener Kongreß restituierte 1815 den Vatikanstaat mit verkleinertem Territorium noch einmal, aber 1870 ging er nach der Besetzung durch italienische Truppen endgültig im neuen italienischen Nationalstaat auf. Die Verantwortlichen wurden daraufhin exkommuniziert. Und scherten sich nicht darum.

Durch das Erstarken des Bürgertums, die Entwicklung der europäischen Nationalstaaten, die Emanzipationsbewegung, die Naturwissenschaften und den Fortschritt durch technische Entwicklungen wurde die Catholica in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts immer stärker in die Defensive gedrängt, versuchte mit dem ersten Vatikanischen Konzil verzweifelt – und aussichtslos – den Kampf gegen den ‚modernen Rationalismus‘ aufzunehmen und die angeschlagene päpstliche Autorität durch das Unfehlbarkeitsdogma aufzuwerten. Aber die Zeit lief gegen den Katholizismus. Unter Bismarck wurden im ‚Kulturkampf‘ fast 2000 katholische Kleriker inhaftiert oder zu hohen Geldstrafen verurteilt, die sich in staatliche Angelegenheiten eingemischt hatten, die USA brachen am 28. Februar 1867 die diplomatischen Beziehungen zum Vatikan ab (und nahmen sie erst wieder 1984 unter Ronald Reagan auf). Die ‚Römische Frage‘ war entstanden: wie rettet man sich vor dem endgültigen und damals absehbaren Niedergang, wie restituiert man seine alte Machtfülle und mit wessen Hilfe? Verschärft wurde dieses Problem durch das Aufkommen der dezidiert antiklerikalen, der Aufklärung und dem Gleichheitsprinzip verpflichteten Arbeiterbewegung nach dem Debakel des Ersten Weltkriegs.

Das ist der Ausgangspunkt von Karlheinz Deschners Buch ›Mit Gott und den Faschisten‹. Daß es nicht der Vergessenheit anheimfällt, ist das Anliegen dieser Neuauflage beim Ahriman-Verlag. Detailreich, historisch fundiert und unter Auswertung zahlreicher Quellen wird hier nachgewiesen, daß nach dem ersten Weltkrieg die Gelegenheit ergriffen wurde, zusammen mit dem aufkommenden Faschismus das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Aus Angst vor einem Sieg der Arbeiterbewegung in ganz Europa – nach sowjetischem Vorbild – ging der Vatikan zusammen mit dem reaktionären Großbürgertum und dessen Handlangern – den Faschisten – ein Bündnis ein, das beiden die Existenz sichern sollte. Diese unheilige, katholische Allianz mit dem angeblich kleineren – faschistischen – Übel führte in die größte Katastrophe der Menschheitsgeschichte: den zweiten Weltkrieg und den Holocaust.

Wovon träumten Benedikt XV., Pius XI. und Pius XII.? Sie träumten von einem katholischen Kontinentaleuropa im vereinten, militärischen Kampf gegen die gottlose Sowjetunion, so degeneriert sie durch Stalins Einfluß auch schon gewesen sein mag (man lese Arno Lustigers Rotbuch ›Stalin und die Juden‹). Sie träumten vom Ende der Orthodoxie, vom Ende des Kommunismus und von der Katholisierung Rußlands. Und von einem neutralen, anglikanischen Großbritannien, einer neutralen USA. Denn eine militärische Auseinandersetzung innerhalb des westlichen Lagers machte den Ausgang eines Krieges unberechenbar. Nach der militärischen Niederlage Frankreichs schien man diesem Ziel sehr nahe, und 1940 war die ganze Welt davon überzeugt, daß Hitler den Krieg gewinnen würde. Jetzt war die Realisierung des Traums der Kurie mit Hitlers Hilfe in greifbare Nähe gerückt.
Bei Karlheinz Deschner lernen wir, wie der Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 vom Episkopat nicht nur in Deutschland offen begrüßt wurde, wie maßlos seine Begeisterung für Hitler und die Hetze gegen Rußland waren. Und Pius XII. – der angeblich zu wenig gegen Hitler getan haben soll, zu viel geschwiegen haben soll – sprach eine Woche danach in einer Rundfunkansprache von ‚Lichtblicken, die das Herz zu großen, heiligen Erwartungen erheben: Großmütige Tapferkeit zur Verteidigung der Grundlagen der christlichen Kultur und zuversichtliche Hoffnung auf ihren Triumph‘, womit er laut Botschaftsrat Menshausen der Hoffnung Ausdruck geben wollte, daß die großen Opfer, die dieser Krieg erfordere, nicht umsonst wären und nach dem Willen der Vorsehung zum Sieg über den Bolschewismus führten.

Bei diesem von der Catholica herbeigesehnten ‚Weltanschauungskrieg‘, wie ihn Hitler auch nannte, wurde der Holocaust als eine Art nicht unwillkommener Kollateralschaden in Kauf genommen. Vielleicht empfand man sogar eine klammheimliche Freude in Anbetracht des christlichen Antijudaismus über 2000 Jahre. Kokettierte Hitler nicht schon im April 1933 vor hohen katholischen Funktionären – wie Deschner berichtet – und sehr zu deren Entzücken, daß seine ‚Behandlung der Judenfrage‘ nur die mittelalterliche katholische Tradition fortsetze? Der Papst verurteilte die nazistischen Judenpogrome jedenfalls niemals, selbst als man sozusagen vor seinen Augen die Juden zusammentreiben und abführen ließ. Die heutzutage propagierte Vorstellung von einem jüdisch-christlichen Abendland beruht auf einem Synkretismusschwindel.

Noch viel tiefer verstrickt in die faschistischen Verbrechen war der Vatikan in Kroatien, wo die Franziskaner federführend gewesen waren bei den dort durchgeführten Greueln, wegen deren Brutalität sich sogar die Deutschen beschwerten. Hier hatte Deschner einst Pionierarbeit geleistet, und wer sich näher mit dieser düsteren Materie befassen möchte, sei auf…

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NYT entlarvt Steinlein als EKD-Führungsoffizier der Regierung Merkel-Steinmeier

NYT entlarvt Steinlein als EKD-Führungsoffizier der Regierung Merkel-Steinmeier
Merkel und Vikar Steinlein aus Finsterwalde, freigestellter EKD Mitarbeiter

Die New York Times druckt Bild mit Merkel – und macht dabei einen peinlichen Fehler“ – Huffpost

  • Die „New York Times“ ist eine der renommiertesten Zeitungen der Welt
  • Nun ist ihr ein Fauxpas passiert – ausgerechnet auf der Titelseite und ausgerechnet bei einem Foto von Angela Merkel

Selbst in den USA waren die gescheiterten Jamaika-Sondierungen auch zwei Tage nach dem Abbruch noch das Top-Thema. Die „New York Times“, eine der renommiertesten Zeitungen der Welt, titelte am Dienstag: „Merkel in der Krise“. Neben dem Hintergrundartikel zum überraschenden Verhandlungsende druckte das Blatt ein großes Foto von Kanzlerin Angela Merkel, das sie beim Verlassen von Schloss Bellevue zeigt, dem Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Doch der für ihre mehrfachen Fact-Checking-Prozesse bekannten US-Zeitung unterlief dabei ein peinlicher Fehler, wie Karl Doemens, Büro-Chef der „Berliner Zeitung“ in Washington, zuerst erkannte.

Steinmeier oder Steinlein – hauptsache Berlin

Der Fauxpas steckt in der Bildunterschrift des Titelbildes. Dort heißt es: „Kanzlerin Angela Merkel mit Präsident Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin.“ Doch anders als die Zeitung angab, begleitete nicht Deutschlands Staatsoberhaupt die Kanzlerin, sondern Stephan Steinlein, der Chef des Bundespräsidialamts. Ein Nutzer kommentierte den Fehler: „Stephan Steinlein ist auch nicht unwichtig. Er ist immerhin der ranghöchste beamtete Staatssekretär.“ Doemens selbst bemerkte in einem weiteren Tweet schlicht: „Shit happens“. Klar, kann passieren. Doch ist ein solcher Lapsus gerade bei der „New York Times“ sehr ungewöhnlich.

Möglicherweise ist der Fehler aber – zumindest zum Teil – der Nachrichtenagentur AP zuzurechnen, die das Foto verbreitete. Laut „Handelsblatt“ lieferte die nämlich eine missverständliche Information zum Bild. „Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, links, verlässt das Schloss Bellevue nach einem Treffen mit dem deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier in Berlin.“

Treffen, um Lösung für offene Regierung zu finden

Merkel hatte Steinmeier am Montagmittag getroffen, um über die schwierige Situation zu reden. Denn dem Bundespräsidenten kommt in dieser in der Geschichte der Bundesrepublik bisher einmaligen Lage eine Schlüsselrolle zu. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten für die Kanzlerwahl vorschlagen. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung unter Führung Merkels, etwa mit Grünen oder der FDP. Merkel bräuchte dann aber bei Abstimmungen einige Dutzend Stimmen aus den anderen Fraktionen. Anscheinend versucht Steinmeier derzeit, die Parteien von diesem Weg zu überzeugen.

new york times

Entgegen unserer allerchristlichsten Kanzlerin: Eine zivile Gesellschaft muß ihre religiösen Eiferer einhegen. Alle, aller Religionen !

Entgegen unserer allerchristlichsten Kanzlerin:
Eine zivile Gesellschaft muß ihre religiösen Eiferer einhegen. Alle, aller Religionen !

Die Kanzlerin und die Glaubensüberzeugungen   achgut.com – Alexander Wendt

An quasi Staatsfeiertagen wie dem gestrigen ist es unmöglich, von Repräsentanten etwas anderes zu hören als einen besonders säuerlichen Sulz aus politischer Korrektheit, Denkfaulheit und Bildungsferne. Angela Merkel sagte in Wittenberg:

„Wer die Vielfalt bejaht, muss Toleranz üben – das ist die historische Erfahrung unseres Kontinents. Mühevoll wurde gelernt, dass die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben in Europa die Toleranz ist.“

Selbst wenn Glaubensüberzeugungen den eigenen Ansichten widersprächen, gelte es anzuerkennen, dass sie „für andere von zentraler Bedeutung sind“.

Nein, die historische Erfahrung unseres Kontinents – die allerdings von immer mehr Bewohnern nicht geteilt wird – lautet vielmehr: Wer eine zivile Gesellschaft haben will, muss die Religion einhegen und Grenzen der Toleranz definieren, gerade gegenüber religiösen Eiferern, die ihre Agenda der gesamten Gesellschaft aufzwingen wollen.

Entscheidend ist eben nicht, ob Glaubenssätze „für andere von zentraler Bedeutung sind“ (das sind sie beispielsweise für Salafisten mit Sicherheit), sondern, ob sie sich mit einer Gesellschaft freier Individuen vertragen. Genau das bedeutet nämlich „Vielfalt“ tatsächlich: Individualität. Die kann nur gedeihen, wenn es Leute nicht zu bunt treiben, die meinen, ein Kollektiv müsse bei Drohung mit empfindlichen Übeln dies und jenes glauben, ob religiös oder weltlich.

Die alternativlose, eifernde Merkel predigt Toleranz

Umvolkung: Merkels Versprechen an illegale Migranten von 2015 werden wahr.

NeuEvangelisierung Europas à la Ratzinger durch Umvolkung.

2017: Le nombre de catholiques augmente partout, sauf en Europe – La Croix

Kirchliche Neu-Evangelisierung Europas – Ratzinger Papst  (currently not available)
http://ratzinger-papst-benedikt-stiftung.de/downloads/1. Kirchliche Neu-Evangelisierung Europas.pdf

Bahnhof01

Flüchtlinge mit falschen Versprechen angelockt:
Willkommenskultur oder geplante Masseneinwanderung Merkels ?
  – Epoch Times

Jetzt Abschreckungskampagne nach Willkommenskampagne:
Merkel streute „Gerüchte über Deutschland“ – Süddeutsche.de

Im Internet kursieren noch immer Gerüchte, dass die deutsche Kanzlerin bis 2017 drei Millionen Flüchtlinge nach Deutschland holen wolle. Diese und weitere verheißungsvolle Nachrichten „interessierter kirchlicher Kreise“ und staatlicher Medien wie ARD & ZDF erreichen die Menschen im Nahen Osten täglich über Fernsehen und Internet.

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Worüber deutsche Medien schweigen:

Video: Luxuriöse Einfamilienhäuser für Asylanten in NRW kurz vor Fertigstellung

http://media-cdn.sueddeutsche.de/image/sz.1.3650621/680x382?v=1504343261000
.Prozessionsziel Deutschland „Zur Mama“ wie Merkels regierungsnahe Medien titelten
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Webseite für Flüchtlinge:
Bundesregierung kontert angebliche ‚Fake News‘ von Regierungs-Schleusern
– Spiegel

Das klerikale Räderwerk erprobter Hysterieverbreitung: Aug.1914 – Sept.2015 – Achgut.com

Das klerikale Räderwerk erprobter Hysterieverbreitung:  Aug 1914 – Sept 2015 – Achgut.com

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Entfernte Verwandtschaft: August 1914 – September 2015 – achgut.com

I. Die Grenzöffnung im Herbst 2015 war ein tiefer Einschnitt in der deutschen Geschichte. Ihre Tragweite können wir heute erst annähernd ermessen. Deutschland ist mit dieser Entscheidung zu einer Art Kanzlerinnen-Autokratie geworden. Weder das Parlament, geschweige denn die Bevölkerung, wurde zur Frage der Masseneinwanderung und ihren Folgen befragt. Die Bundestagsabgeordneten haben ihr Recht, darüber abzustimmen, nicht einmal reklamiert, sondern sammelten sich mal in stiller, mal in lauter Gefolgschaft.

Wenn auch Bundeskanzlerin Merkel und die allzu willfährigen Medien die sichtbarsten Akteure einer wohl irreversiblen Entwicklung waren, die Ereignisse im Herbst 2015 sind cduebenso als ein massenpsychologisches Phänomen zu deuten und hätten ohne die breite Unterstützung in Teilen der Bevölkerung niemals diese suggestiven Bilder erzeugen können. Für die sog. Willkommenskultur, die nicht allein ein mediales Phänomen war, kann man vielfache Erklärungsversuche finden. Ich selbst habe an anderer Stelle auf tieferliegende Motive, historische Linien und mentale Muster für ihre Entstehungsbedingungen hingewiesen (vgl. Die Eitelkeit des Guten). Nirgendwo sonst in Europa gab es diese Willkommenskultur in reiner, konzentrierter Form. Die Szenen an deutschen Bahnsteigen und vor Sammelkunterkünften können als eine massenpsychologische und massenmediale Selbstbegeisterung gedeutet werden, die einem Gefühlsrausch diente, der Politik und Moral in eins setzte und jegliche Reflexion über die Folgen bei Strafe des sozialen Ausschlusses verbot.

Gibt es ein vergleichbares Ereignis in der deutschen Geschichte, das auf Tiefenstrukturen verweist, die unabhängig von historisch völlig anderen Voraussetzungen im Kern Ähnlichkeiten hat? Es ist für mich erstaunlich, dass noch niemand die Ereignisse im August 1914 mit denen des September 2015 verglichen hat. Die Kriegsbegeisterung 1914 ist für uns ein Ereignis wie aus einem anderen, längst versunkenen Zeitalter. Für den September 2015 gilt das in gewisser Weise schon heute. Die täglichen Meldungen über die Folgen der Massenmigration in den beiden letzten Jahren lassen selbst ein so nahes Ereignis wie die Grenzöffnung hinter einem dichten Schleier verschwinden. Tatsächlich befand sich Deutschland, präziser ein Teil der deutschen Gesellschaft, vor zwei Jahren in einer Art Traumland, an das sich heute nicht einmal die eifrigsten Befürworter der Grenzenlosigkeit gerne erinnern. Wahrscheinlich will auch bald niemand mehr dabei gewesen sein.   …

1914 sollten noch alle in die Volksgemeinschaft eingeschlossen werden. Schon am 1. August rief Kaiser Wilhelm II. in Berlin die berühmten Worte: „In dem jetzt bevorstehenden Kampfe kenne Ich in Meinem Volke keine Parteien mehr. Es gibt unter uns nur noch Deutsche.“ Mit Fortgang des Krieges wurden dann vermeintlich Schuldige (Juden, Sozialdemokraten, Kommunisten) gefunden, die die Einheit der Nation untergruben und den schon sicher geglaubten Sieg verhinderten.

100 Jahre später wird zwar auch die Nation als Ganzes angerufen („Wir schaffen das!“), zugleich aber von Beginn an auf die Parias im Inneren gezeigt. Pack, Dunkeldeutschland, Nationalisten, Rechtspopulisten können nicht Teil der Volksgemeinschaft, heute das „helle Deutschland“ genannt, sein. Wer die Willkommenskultur verweigerte, sah sich außerhalb der legitimen Diskursräume. Darauf stand berufliche, soziale und private Ausgrenzung.  ….

Am Ende stand im November 1918 Kapitulation und Niederlage. Ein jähes Aufwachen aus dem Traumland, ein tiefer psychischer Schock, den die Nation nicht überwinden konnte und der mit in die spätere Apokalypse führte. Wie die Kriegsbegeisterung von 1914, trotz der Propaganda des nationalsozialistischen Regimes 1939 aber nicht mehr herstellbar war, ist auch die Begeisterung des September 2015 unter keinen Umständen wiederholbar. Sie bleibt ein singuläres Ereignis der deutschen Geschichte. Einen weiteren September 2015 wird es nicht geben. Seine Folgen werden unsere Zukunft aber mehr als alles andere mitbestimmen.

Entfernte Verwandtschaft: August 1914 – September 2015 – achgut.com

Bahnhof01

ARD & ZDF vs Verband deutscher Verleger zu ‚Ausdrucksformen religiös motivierter Intoleranz‘

21/09/2017 1 Kommentar

Verleger-Präsident Döpfner zu ‚Ausdrucksformen religiös motivierter Intoleranz‘: Merkels willige Vollstrecker ARD & ZDF produzieren ‚fake news“ 

Verleger gegen ARD : Was Döpfner wirklich gesagt hat – FAZ

Der Verleger-Präsident Mathias Döpfner hält eine feurige Rede und teilt gegen die Medienpolitik, ARD und ZDF aus. Die ARD-Chefin Wille reagiert wie zu erwarten mit einem Beißreflex. Und produziert „Fake News“.

Mathias Döpfner, der Vorstandsvorsitzende von Springer und Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV), hat am Montag auf dem

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Zeitungskongress in Stuttgart eine große Rede gehalten – ein Plädoyer für die freie, plurale Gesellschaft, in dem er die Bedeutung der freien, unabhängigen Presse für diese Gesellschaft beschwor.

Döpfner betrachtete die Lage in der Bundesrepublik, in der die „Anpassung der Mehrheit an eine intolerante Minderheit“ um sich greife, womit er die Ausdrucksformen religiös motivierter Intoleranz meinte, angefangen beim Speiseplan ohne Bockwurst (Schweinefleisch), bis hin zur alltäglich gewordenen Ausgrenzung von Juden und zu offenem Antisemitismus. Islamistischen Terror, die Zunahme von Gewalt, insbesondere gegen Frauen, die Ausschreitungen beim G-20-Gipfel markierte Döpfner als Alarmzeichen für den Rechtsstaat und als Herausforderung für die Presse. Sie müsse berichten, was ist, dadurch stärke sie die freie Gesellschaft. Wie wichtig unabhängiger Journalismus ist, verdeutlichte der BDZV-Präsident nicht zuletzt durch den Verweis auf andere Länder wie die Türkei, in der rund 150 Journalisten und Abertausende Kritiker des Regimes inhaftiert wurden.

Die Aufgabe der Verleger sei, sagte Döpfner auch mit Blick auf den sich andeutenden Siegeszug der Künstlichen Intelligenz, „von historischer Tragweite“. Journalismus sei ein „Werkzeug der Freiheit“, der „Scheinwerfer der Aufklärung oder, eine Nummer kleiner, zumindest die Taschenlampe des mündigen Bürgers“. Mit seiner Taschenlampe durchleuchtete Döpfner auch die hiesigen medienpolitischen Verhältnisse, und er teilte kräftig aus. In einem Nebensatz sagte Döpfner zur Ausbreitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet mit Textangeboten, die zu den Online-Auftritten der Verlage in Konkurrenz treten, sich anders als diese aber nicht selbst finanzieren müssen, sondern zwangsweise von allen Bürgern mit dem Rundfunkbeitrag bezahlt werden: Gäbe es „nur Staatsfernsehen und Staatspresse im Netz“ – wäre das „eher etwas nach dem Geschmack von Nordkorea“.

In dieser Polemik darf man den Zusatz „Staats-“ als Hinweis auf enge Beziehungen zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern und der hiesigen Politik verstehen, doch kommt es erkennbar auch auf „gäbe“, „wäre“ oder „geben würde“ an. Nach dem Motto: Gäbe es nur vom Staat abhängige Medien, wäre das doch wohl eher etwas für Kim Jong-un.

Hätte, könnte, wäre – Konjunktiv, und zwar Irrealis. Von dem hat man bei der ARD offenbar noch nicht gehört. Zumindest deutet die Reaktion der ARD-Vorsitzenden und MDR-Intendantin Karola Wille darauf hin, die größte Geschütze auffuhr: „Wörter können zu Waffen werden – gerade deshalb ist ihr leichtfertiger Gebrauch so gefährlich“, sagte sie. Der BDZV erkenne „zu Recht den wichtigen Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu Freiheit und Demokratie in unserer Gesellschaft an. Wenn Herr Döpfner aber gleichzeitig suggeriert, in Deutschland blockiere eine ,Staatspresse im Netz‘ nach ,dem Geschmack von Nordkorea‘ die Entfaltungsmöglichkeiten der Verlage, bewegen wir uns klar im Bereich von Fake News.“ Eine solche Wortwahl bestätige, heißt es von der ARD-Vorsitzenden weiter, zudem durch Weiterleiten und Teilen in den sozialen Medien unter Berufung auf den BDZV leider Populisten, Verschwörungstheoretiker und ihre willigen Claqueure.

Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil, könnte man an dieser Stelle sagen, fiele die Reaktion der ARD-Chefin auf die Spitze des BDZV-Präsidenten nicht derart grob aus: Fake News, Populisten, Verschwörungstheoretiker und einen Hinweis auf Daniel Jonah Goldhagen und dessen Buch „Hitlers willige Vollstrecker“ hat Karola Wille auch noch untergebracht. Sie hat nicht genau hingehört, nicht genau gelesen hat oder lesen lassen. Sonst wäre ihr aufgefallen, dass Döpfners Gleichung nicht lautet: ARD und ZDF überall ist gleich Nordkorea, sondern Staatsfunk pur „wäre“ dergestalt.

Es könnte aber auch sein, dass die ARD-Chefin es mit Döpfners Wortwahl nicht genau nehmen, sondern davon ablenken will, dass es hier um ein entscheidendes Thema geht, über das die Ministerpräsidenten im Augenblick beraten: Es geht um die Struktur und den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um Konsequenzen, die es hat, wenn man diesen im Internet nicht begrenzt und das Verbot „presseähnlicher“ Angebote aus dem Rundfunkstaatsvertrag streicht. Darauf dringen die Sender. Darauf dringt eine große Lobby von den Gewerkschaften bis zu den Kirchen, denen die freie, auch wirtschaftlich unabhängige Presse erkennbar weniger wert ist als der von allen per – sollen wir jetzt sagen „Zwangs-“? – Beitrag bezahlte öffentlich-rechtliche Rundfunk. Das ist das Thema. Nicht Nordkorea. Alles andere sind Fake News von der ARD.

Verleger gegen ARD : Was Döpfner wirklich gesagt hat – FAZ

 

Primat der deutschen Ajatollahs: Das Kirchenasyl der Christlichen Scharia schützt abzuschiebende Migranten und wird vom Staat geduldet. – RP

Primat der deutschen Ajatollahs:
Das Kirchenasyl der Christlichen Scharia schützt abzuschiebende Migranten und wird vom Staat geduldet
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Knapp 100 Fälle in NRW. Kirchengemeinden schützen Flüchtlinge vor Abschiebung

Düsseldorf. Noch immer suchen Flüchtlinge, denen die Abschiebung droht, in Kirchen Zuflucht. In vielen Gemeinden Nordrhein-Westfalens haben die Fälle zugenommen. Das Kirchenasyl wird vom Staat respektiert.
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Die Kirchengemeinden in Nordrhein-Westfalen gewähren derzeit rund einhundert Flüchtlingen Kirchenasyl, um sie vor der Abschiebung zu schützen. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab, befinden sich mindestens 98 Asylbewerber in der Obhut der Kirchen, bei der Evangelischen Kirche im Rheinland ist der Andrang mit 66 Flüchtlingen besonders hoch.
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„Seit 2015 haben sich die Zahlen mehr als verdoppelt“, sagte ein Sprecher der Kirche Rheinland. Gründe für die steigenden Fallzahlen seien unter anderem eine immer striktere Abschiebepolitik sowie die prekäre Situation in anderen EU-Staaten wie Italien, Ungarn oder Bulgarien.
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Auch im Bistum Paderborn lässt sich nach Auskunft der Kirche in diesem Jahr ein Anstieg bei den Asylfällen feststellen. „Anfragen zu Beratungen von Kirchengemeinden zum Thema Kirchenasyl sind, analog der steigenden Zahl drohender Rückführungen, aktuell steigend“, bestätigte auch ein Sprecher des Erzbistums Köln.
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Die Zahl der Flüchtlinge, die tatsächlich ins Kirchenasyl aufgenommen wurden, habe sich in Köln seit 2015 allerdings nicht deutlich verändert. Ohnehin sind die Unterschiede in NRW je nach Kirchengemeinde und Region erheblich. So befindet sich im Bistum Essen derzeit niemand im Kirchenasyl, im Bistum Aachen ist es nur ein Asylbewerber.
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Kirchenasyl wird vom Staat respektiert
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Zwar gibt es für die Gewährung des Kirchenasyls keine gesetzliche Grundlage. „Asyl zu gewähren, obliegt ausschließlich dem Staat“, betonte das Integrationsministerium NRW. Dennoch werden Kirchenasyle von der Polizei und anderen staatlichen Stellen respektiert. Abschiebemaßnahmen werden dann solange ausgesetzt, bis der Asylantrag erneut überprüft wurde. Nach Angaben des Integrationsministeriums wurde diese Regelung zuletzt durch einen Erlass im Juni 2017 bekräftigt.
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„Dennoch ist jeder Fall auch eine große Belastung für diejenigen, die über ein solches Kirchenasyl entscheiden“, sagte Peter Iven von der Evangelischen Landeskirche im Rheinland. „Immerhin ist es ein Akt zivilen Ungehorsams und dafür muss man im Zweifel auch grade stehen.“
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Aktuell zählt die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ bundesweit 351 Fälle mit 551 Asylbewerbern. Die meisten Kirchenasyle sind sogenannte Dublin-Fälle, bei denen die Abschiebung in ein anderes EU-Land geprüft wird. In vielen Fällen führe die erneute Prüfung zu einem dauerhaften Aufenthalt, sagte Iven von der Landeskirche im Rheinland. „Die Erfolgsquote liegt bei 80 bis 90 Prozent.“
(lnw)
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