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NSA & die Logik des Beichtstuhls: Strafverfolgung nicht vorgesehen – Christliche Leidkultur | Telepolis

NSA & die Logik des Beichtstuhls: Strafverfolgung nicht vorgesehen – Christliche Leidkultur | Telepolis

NSA : Strafverfolgung nicht vorgesehen | Telepolis.

Deutsches Recht wurde nicht gebrochen, so lange die NSA oder andere Geheimdienste kein Telekom-Unternehmen gründen, dafür werden Whistleblower verfolgt

Die NSA-Affäre ist eigentlich eine einfache und klare Sache: Ein fremder Geheimdienst spioniert herum, belauscht Regierungsmitglieder und verschafft sich Staatsgeheimnisse. Ein glasklarer Fall von „geheimdienstlicher Agententätigkeit“. Was aber sind die Reaktionen in Politik und Medien auf den Skandal, was ist von den juristischen Kommentaren dabei zu halten? Schon ein flüchtiger Blick auf die Fakten macht klar, dass da absolut nichts zusammen passt.

Spionage – dazu zeigt das Fernsehen manchmal noch düstere Bilder eines Agentenaustausches, einer Verhaftung oder einer Verhandlung im Gerichtssaal. Das ist die Vergangenheit. Die Debatte über die NSA-Affäre fand im Gegensatz dazu bisher statt als eine über Verwaltungsrecht und Ordnungswidrigkeiten vom Datenschutz bis zu einem No-Spy-Abkommen. Aber auch dies wird nicht ausreichen, die legalen Freiräume der Dienste einzugrenzen.

……..

via   NSA-Affäre: Strafverfolgung nicht vorgesehen | Telepolis.

mekka-nsaZentren der religiösen Macht

  1. Es gibt noch keine Kommentare.
  1. 12/12/2013 um 12:49

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