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UNO Anti-Folter-Komitee überprüft Vatikan – ORF

UNO-Anti-Folter-Komitee überprüft Vatikan – religion.ORF.at.

Die Untersuchung durch zehn unabhängige Experten findet am 5. und 6. Mai in Genf statt, wie das Hohe Kommissariat für Menschenrechte am Montag mitteilte. Der Vatikan unterzieht sich erstmals dieser Prüfung.

Das Anti-Folter-Komitee der Vereinten Nationen nimmt den Vatikanstaat im Rahmen seiner turnusmäßigen Überprüfungen von Unterzeichnerstaaten der Anti-Folter-Konvention ins Visier. Die Sitzungen am 5. und 6. Mai werden live im Internet übertragen. Es ist das erste Mal seit dem Beitritt des Heiligen Stuhls zu der Konvention 2002, dass sich der Vatikan dieser Prüfung unterzieht. Der Abschlussbericht des UNO-Komitees soll am 23. Mai veröffentlicht werden.

Keine Bearbeitung der Missbrauchsskandale

Das Medieninteresse an dem bevorstehenden „Verhör“ des Vatikan richtet sich nicht auf die Vorgänge innerhalb der Mauern des Kleinstaats, sondern auf den Missbrauchs-Komplex. Die vatikanische Diplomatie stellte jedoch klar, dass dies nicht in ihre Kompetenz falle.    …….

Die meisten Verbrechen im Vatikanstaat „geringfügig“

Zu Justiz und Strafvollzug in seinem 55 Hektar großen Staat erklärte der Vatikan, der Großteil der dort begangenen Verbrechen sei „geringfügiger Natur“, so dass in der Regel alternative Strafen zur Inhaftierung angewandt würden. Sanktionen hätten „auch eine erzieherische und rehabilitierende Funktion“. „Die Todesstrafe existiert nicht im Vatikanstaat“, heißt es weiter. In keinem Fall habe die Auslieferung einer Person an einen anderen Staat zu Folter geführt. ……..

Vorwürfe von ehemaligem Papstsekretär

Der Bericht des Heiligen Stuhls geht eigens auf Klagen des ehemaligen Papstsekretärs Paolo Gabriele ein, der im Zusammenhang mit der sogenannten Vatileaks-Affäre der unerlaubten Weitergabe von Dokumenten bezichtigt wurde. Nach Angaben seines Anwalts war Gabriele 2012 zeitweise in einer Zelle untergebracht, die zu eng war, um beide Arme auszustrecken, und in der 24 Stunden Licht brannte.   …….

Einzelne Pilger straffällig

Nach den Kirchenangaben befasste sich das Gericht des Vatikanstaates 2009 mit 474 Zivil- und 446 Strafsachen; verantwortlich für die Delikte waren in den meisten Fällen demnach nicht die 451 Bewohner des Vatikanstaates, sondern einzelne der 18 Millionen Pilger und Besucher.   ……..

Stellungnahmen ziviler Organisationen

Ergänzend zu dem 23 Seiten umfassenden Bericht des Heiligen Stuhls haben mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen Stellungnahmen eingereicht, darunter das US-amerikanische „Survivors’ Network of those Abused by Priests“ (SNAP) und das „Child Rights Information Network“ in London. Durch Lobbying beim Vorsitzenden des Anti-Folter-Komitees, den liberalen und stark für Homosexuelle engagierten amerikanischen Juristen Claudio Grossman, gelang es den beiden Netzwerken offenbar, dass ihr „Shadow Report“ in die Tagesordnung aufgenommen wurde.   …….

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