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Das Schleuser-Signal ‚Kirchenasyl‘: Wie Merkels religiöse Fundamentalisten mit dem Gesetzesbruch begannen

Das Schleuser-Signal ‚Kirchenasyl‘:
Wie Merkels religiöse Fundamentalisten mit dem Gesetzesbruch begannen

Flüchtlingspolitik von Merkel: Kardinal Marx lobt den Gesetzesbruch – Cicero
….den die Kirchen mit dem Kirchenasyl und der Nötigung de Maizieres und damit des Staates erzwungen haben.

Deutschland ist kein Einwanderungsland: Merkels Gottesstaatliches Handeln

Merkels Gottesstaatliches Handeln

Die Bundeskanzlerin hat die Einreise der Flüchtlinge, die sich nach Ungarn durchgeschlagen haben, meist Syrer, erlaubt, um in deren „Notlage“ zu helfen.

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“, lehrt Carl Schmitt, der Staatslehrer der Diktatur (Politische Theologie, 1922, 1934, S. 13). Im Ausnahmezustand schafft der Souverän Ordnung, notfalls gegen das Recht, so Carl Schmitt.

Nein, Souverän sind allein die Bürger, deren Souveränität verwirklicht sich ausschließlich in der Rechtlichkeit des gemeinsamen Lebens. Das ist die Sittlichkeit des demokratischen Rechtsstaates, der Republik.

Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands

  1. 11/10/2015 um 17:24

    Über den Gesetzesbruch „Kirchenasysl“ hinaus, sind es grade christliche Verbände wie die Caritas, die in der Flüchtlingsindustrie fest verankert sind.
    Ausgleichende Gerechtigkeit: auch sie dürften zu Auslaufmodellen im neuen Deutschland der offenen Grenzen werden.

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