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Sphinx Merkel hat Angst, aus der Geschichte befördert zu werden – NZZ

02/02/2017 1 Kommentar

„Merkel bleibt eine Sphinx. Berater, mit denen sie ihre Absichten bespricht, sind nicht bekannt“.

Hans-Hermann Tiedje war Chefredaktor «Bild» und persönlicher Berater von H. Kohl.  Der Text ist zuerst in der NZZ erschienen.

Merkel hat Angst, aus der Geschichte befördert zu werden – NZZ  Hans-Hermann Tiedje.

20160813_164532b2005 war Angela Merkel die Neue, die erste Frau im Kanzleramt. 2009 managte sie die Tigerenten-Koalition Schwarz-Gelb, 2013 erreichte ihre Union 41,5 Prozent, seither ist sie Kanzlerin der grossen Koalition. Die Frau hat also ungewöhnlich viel erreicht in ihrem Leben, üblicherweise wird sie als «mächtigste Frau der Welt» tituliert, und gern würde sie das offenbar auch bleiben. Wenn nur diese schreckliche Weltpolitik nicht wäre. Auf welche Welt blickt Merkel heute, Anfang 2017? Welche Optionen hat sie noch? Was sind ihre Aussichten? Sie sind offenkundig nicht erfreulich. Eine Chronologie vorhersagbarer Ereignisse:

Erosion der Macht

(…) Die Erosion ihrer Macht hat also längst begonnen, im Bundesrat und in den deutschen Ländern kann man das besichtigen. In Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Thüringen, Berlin und anderswo ist die Merkel-CDU nicht mehr gefragt. Sie spielt einfach keine Rolle mehr. Aus und vorbei. Denn sie hat ihren erkennbaren Markenkern verloren. Warum sollte man heute noch CDU wählen? Die Grünen Kretschmann und Palmer vertreten die gleichen Positionen und viele Sozialdemokraten auch. Die Schröderschen Reformen der Agenda 2010 ab 2005 fortzuschreiben – das wäre ein Projekt für Merkel gewesen. Nullzinsen, niedrige Benzinpreise, kaum Arbeitslosigkeit – wann, wenn nicht unter diesen Kautelen, wären Reformen angesagt gewesen? Waren sie aber nicht, denn Merkels Politikstil ist projektfrei. Und die offizielle Lage der deutschen Wirtschaft scheint ihr ja durchaus recht zu geben. Dass es vermutlich viele verlorene Jahre waren, wird erst die Zukunft zeigen.

Misserfolge

(…) Merkel reklamiert christliche Tugenden für sich, der Satz des früheren französischen Premierministers Valls über die Migrantenströme aber bleibt unbestritten: «Wir haben sie nicht eingeladen.» Gemeint war: Es war Merkel. Sie hat damit die Union gespalten, Deutschland gespalten, Europa gespalten, getraut sich aber (geschehen auf dem CDU-Parteitag im Dezember), als Verantwortliche des Desasters, den Delegierten wörtlich zuzurufen: «Eine Situation wie die des Sommers 2015 kann, darf und soll sich nicht wiederholen.» Will sagen: Auch Merkel will jetzt Migranten abschieben. Sogar die rückläufigen Asylbewerberzahlen schreibt sie sich auf die Fahne. Man kann das dreist nennen oder Chuzpe, man kann glauben, dass sie erneut auf die Vergesslichkeit ihrer Wähler hofft. Denn tatsächlich, die Deutschen haben ihr eine Anzahl gebrochener Versprechen nicht übel genommen: Wehrpflicht, Mindestlohn, Atomkraft, Maut, Visafreiheit für Türken? Ständig kassierte die Kanzlerin eigene Beteuerungen und Zusagen aus Wahlkämpfen, und immer wieder kam sie damit durch.

Jahr der Unsicherheiten

(…) Das trostloseste Argument, das von Unionspolitikern immer wieder verwendet wird, ist eine Phrase: «Ja, wer soll das denn sonst machen?» Eine Betrachtung ganz im Kontext der Entpolitisierung, die Angela Merkel den Deutschen ein Jahrzehnt verschrieben hat. Ja, wer wohl? Den künftigen Kanzler gibt es schon – man kennt ihn nur noch nicht. Merkel hat die deutsche Politik auf Mainstream getrimmt. Sie war die Idealbesetzung für gute Menschen und den guten Zeitgeist. Aber schon Kierkegaard wusste: Wer sich mit dem Zeitgeist vermählt, wird bald Witwer. Der Zeitgeist wandelt sich. Erst traten die alten Nazis ab, und jetzt sind die 68er in Rente. In der Politik – auch in Deutschland – ist der jahrzehntelange Konsens immer öfter unerwünscht. Die Leute wollen klare Kanten, sie wollen nachvollziehbare Antworten.

Sozialdemokratisierte Union

(…) Das Beste an Merkel ist ihre selbstreferenzielle Alternativlosigkeit. Frieden mit Merkel. Zukunft mit Merkel. Mit Merkel passiert schon nichts. Das hatte sich tief eingegraben ins Bewusstsein der Deutschen – bis die «Flüchtlinge» kamen. Und jetzt auch noch Trump. Gleich mit der herzlichen Bitte an Deutschland und die anderen Nato-Mitglieder, sich doch im Fall von Militäreinsätzen künftig angemessen an den Kosten zu beteiligen. Trump, der Deal-Maker, sieht dies genau: Amerika erledigt seit Ende des Zweiten Weltkrieges die Schmutzarbeit, und die Europäer – allen voran die Deutschen – haben die Moral und geben gute Ratschläge. Trump wird die Europäer, also auch Merkel, in die Kosten zwingen. Wo ist da der Lust-Faktor für Frau Merkel für eine weitere Kanzlerschaft? Was will sie noch erreichen? Eine vierte Amtszeit, wie Helmut Kohl – also seinen Rekord einstellen?

Merkel bleibt eine Sphinx. Berater, mit denen sie ihre Absichten bespricht, sind nicht bekannt. Vielleicht führt sie Selbstgespräche. Die Antwort kennt nur der Wind.

Merkel hat Angst, aus der Geschichte befördert zu werden – NZZ  Hans-Hermann Tiedje.

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